Dokumentiert: Beschlüsse des Landesparteitages der LINKEN Hamburg vom 29. Juni 2018 zum Thema „Opposition oder rot-rot-grün“

/ / Permalink

I) Kein Rot-Rot-Grün in Hamburg DIE LINKE Hamburg wird sich nach den kommenden Bürgerschaftswahlen an einem SPD-geführten Senat weder in einer Koalition noch in Form einer Tolerierung beteiligen. —– II) Klarheit statt Illusionen – LINKE Bewegungsorientierung stärken Einige Mitglieder und Funktionsträger*innen unserer Partei haben die Rolle der LINKEN als soziale Opposition in öffentlichen Statements in Frage gestellt. Sie argumentieren, die LINKE könne ihre „Oppositionsrolle nicht durchhalten“ und sich den „Luxus…

Soziale Emanzipation ist machbar – Konsequenzen aus der Hamburger Sozialerhebung

/ / Permalink

Die Bildung zur mündigen Persönlichkeit und die freie Wahl des Studiums ist ein Grundrecht. Dem entsprechend wurde 1971 das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) unter dem Druck der 68er-Bewegung als „Rechtsanspruch“ auf „individuelle Ausbildungsförderung“ (§1) ohne Rückzahlungspflicht eingeführt. Ein Jahr später wurden 44,6 % aller Studierenden BAföG-gefördert.Aber schon 1982 mit Antritt der CDU-FDP-Regierung wurde diese Errungenschaft beschnitten – aus Zuschuss wurde Darlehen. Heute, nach den neoliberalen Jahrzehnten aus Steuersenkung, Privatisierung und Sozialstaatsabbau ist…

Szenische Lesung von Hannes Heer: Hetze, Mob und Lynchjustiz. Der Mordanschlag auf Rudi Dutschke am 11. April 1968

/ / Permalink

mit Rolf Becker, Marlen Diekhoff, Hildegard Schmahl,  Bettina Stucky, Angelika Thomas, Michael Weber Am 11. April in diesem Jahr jährte sich zum 50. Mal der Mordanschlag auf Rudi Dutschke, an dessen Folgen er 1979 verstarb. Dutschke, 1940 geboren, war in den 1960er Jahren für die westdeutsche Studierendenbewegung inspirierend als intellektueller Aktivist. Mit seiner ethisch motivierten und marxistisch qualifizierten Haltung erreichte er eine große Öffentlichkeit. Bis heute ist seine politische und wissenschaftliche Arbeit…

Flugblatt: Der Campus ist links – Der AStA muss es auch sein!

/ / Permalink

Die Entwicklung der Verfassten Studierendenschaft (VS) ist neu umkämpft: Mehr denn je ist eine sozial progressive Initiative für verantwortlich eingreifende Wissenschaft und die entsprechende Bildung von Menschen, die demokratische Entwicklung der Uni sowie die Bündnisarbeit in die Stadt hinein – hin auf Frieden und auf ein Ende der Austeritätspolitik – erforderlich und möglich. Gleichzeitig wird dieses Engagement in neuer Weise bekämpft: Was war? In den letzten zwei Jahren wurden aus…

Geschäftsbericht des AStA der Uni Hamburg vom 09.05.2018

/ / Permalink

Liebe Kommiliton*innen in Fachschaftsräten, Freiräumen und weiteren Gremien und Gruppen, als politisch aktive Studierende kämpfen wir aus der Studierendenschaft heraus für eine humanistische Alternative zum Status quo und setzen uns für tatsächliche progressive Verbesserungen für alle ein. Wir arbeiten antifaschistisch (wie mit dem Aufruf zur Marathonlesung „Nie wieder Bücherverbrennung“), friedensbildend (zum Beispiel durch den Einsatz für eine Zivilklausel für Hochschule und Hafen) und gesellschaftskritisch (Themensemester zu „G20″ und „Austerität vs.…

Worauf warten wir? Wie weiter nach der Stupa-Wahl

/ Ein Kommentar / Permalink

Die kompletten Wahlergebnisse gibt es hier. Ergebnisse einzelner Urnen unten. || Die Herausforderungen und Möglichkeiten sind groß: Die kapitalistische Wirtschaftsweise lässt die 42 Reichsten in Deutschland so viel privates Vermögen anhäufen, wie die gesamte untere Hälfte der Bevölkerung auf sich vereint. Eine Rekordsumme deutscher Rüstungsexporte in Spannungsgebiete steht einer ca. 80%igen Ablehnung dieser in der Bevölkerung entgegen. Millionenfache Flüchtlingssolidarität und Antifa-Arbeit steht im Widerstreit zum Erstarken der AfD. Es schreit…

Stupa-Antrag: Schluss mit dem Krieg der AKP-Diktatur gegen Afrin mit Unterstützung der deutschen Regierung – für Frieden in Kurdistan und überall!

/ / Permalink

Für die Sitzung des Studierendenparlaments am 25.1., 18.15 Uhr, im Hörsaal Von-Melle-Park 9, haben wir folgenden Antrag eingereicht. Antragsteller*innen: Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband, harte zeiten, Liste LINKS, Verband der Studierendenaus Kurdistan YXK/JXK Das islamistisch gepanzerte autokratisch-neoliberale Projekt der AKP unter Erdogan steht vor einem Scherbenhaufen. Spätestens seit den Gezi-Park-Protesten 2013 und dem starken Einzug der Partei HDP bei den Parlamentswahlen im Juni 2015 ist das Regime politisch wie ökonomisch massiv in der…

Flugblatt: Sozialrevolutionäre Realpolitik statt Konkurrenzhetze

/ / Permalink

„Damals, so scheint mir, ist in Deutschland etwas Eigentümliches geschehen: Eine neue, in der Bundesrepublik bis dahin eher untypische Mentalität hat einen großen Sieg errungen. Es wurde ein Begriff in den Köpfen verankert, der zuvor weitgehend unbeachtet war, und zwar das Prinzip der Eigenverantwortung. […] wenn jeder für sich selbst verantwortlich ist, heißt das im Umkehrschluss: Wenn es nicht klappt mit dem neuen Job, dem besseren Gehalt, der festen Stelle,…