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Zwei BuKos, viele Debatten und keine neue Satzung

Ein gelungener Artikel von der Homepage der linksjugend[´solid] und des SDS Greifswald über den vergangenen Bundeskongress in Hannover, an dem auch wir teilgenommen haben:

„Nach drei Tagen und zwei Nächten, die die Delegierten der Linksjugend [`solid] Greifswald und des SDS in Hannover verbracht haben, gibt es viele Veränderungen für die jungen Linken, doch nicht formal sondern vielmehr in der Selbstreflexion auf der Bundesebene.

Als wir gemeinsam am Freitagabend die niedersächsiche Hauptstadt erreichten, war unser Zusammenhalt ebenso groß wie unsere Motivation. Leider konnte nur ersteres bis zum Ende der Bundeskongresse der beiden Versammlungen des Jugend- als auch des Studierendenverbandes bestehen bleiben. Ziel war es, das Verhältnis der beiden Verbände zueinander auch in der Satzung klären, um die Zusammenarbeit, die jeweils eigenständige Arbeit und das selbständige Agieren zu erleichtern. Doch im Gegensatz zum Studierendenverband fand diese Satzungsänderung im Jugendverband keine ausreichende Mehrheit, auch wenn sich die Mehrzahl der Delegierten für sie aussprachen. Ausschlaggebend für ein Inkrafttreten wäre eine 2/3 Mehrheit gewesen. Das Quorum wurde durch sechs Enthaltungen nur knapp verfehlt.

Bundeskongress des SDS in Hannover, SDS Hochschulgruppe Uni HamburgIn den folgenden Tagen wurden auf dem Bundeskongress von die Linke.SDS viele inhaltliche und strukturell-organisatorische Anträge behandelt. So gab es eine neue “Hochschulpolitische Resolution”, die aus der Arbeit des Bundesvorstandes über das letzte Semester entstanden ist. Des weiteren wurde über die Position des SDS zur Nato-Intervention debattiert und beschlossen, dass sich der Studierendenverband einerseits mit den Aufständischen in Lybien solidarisiert, andererseits es begrüßt, wenn die nationalisierten Rohstoffvorkommen auch weiterhin verstaatlicht bleiben würden. Zudem geht aus der Resolution hervor, dass Studierende Kontakt zu lybischen Student_innen aufnehmen sollen, um mit ihnen gemeinsam über die Ereignisse in ihrem Heimatland zu debattieren.

Ebenfalls unterstützt wurde von den Delegierten der Aufruf zu kommenden Aktionstagen wie zum Beispiel die Innenministerkonferenz oder das Ende des Moratoriums der Bundesregierung zu den AKWs. Außerdem wählte sich der Studierendenverband eine neue Geschäftsführerin und einen Bundesvorstand, welcher nun mit Claudia Sprengel auch wieder eine Vertreterin des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommerns hat.

Gesine Lötzsch beim Bundeskongress des SDS in HannoverAuch Gesine Lötzsch, die Parteivorsitzende der Partei die Linke, richtete ein Grußwort an den SDS und sprach sich dabei gegen eine rein kapitalistischen Nutzbarkeitsgedanken von Wissenschaft und Bildung aus. Zudem begrüßte sie, dass sich der Studierendenverband mit den Rebellen in Lybien solidarisieren und erneut die Blockaden gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden unterstützen will.

In der anschließenden Diskussion gab es vor allem von Berliner Delegierten heftige Kritik an die Berliner Parteigenoss_innen. Anlass der Kritik ist das zum Teil diffamierende Verhalten der Berliner Partei Die Linke gegenüber dem SDS im Rahmen des Streits um die Berliner Hochschulnovelle.“

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