Entschuldigung des HoPo-Referenten Daniel Oetzel

Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier,

nachdem meine persönliche Erklärung der letzten StuPa-Sitzung für Aufregung gesorgt hat, möchte ich heute ein weiteres Mal Stellung beziehen.

Mir ist heute deutlich bewusst, dass die Art und Weise der Formulierung und die Vortragsweise meiner Erklärung in hohem Maße unangemessen war. Im Bewusstsein der deutschen Geschichte und der daraus resultierenden Verantwortung unserer Gesellschaft ist jedweder Vergleich, der – in welchem Maße oder Verhältnis auch immer – Nationalsozialisten oder Neonazis beinhaltet, diskriminierend und fehlgeleitet zugleich.

Mein Umgang mit der von mir formulierten Aussage in der AStA-Sitzung vor Weihnachten auf der letzten StuPa-Sitzung hat mir selbst im Nachhinein vor Augen geführt, dass ich die volle Tragweite des diskutierten Problems weder erfasst noch reflektiert hatte. Unter diesen Voraussetzungen waren meine Ausführungen weder geeignet, die Debatte zu beenden, noch in der Lage, die von mir verursachten Kränkungen und Diskriminierungen zu entschulden.
Im Gegenteil: Meine persönliche Erklärung hat dazu geführt, derselben Gruppe von Menschen ein zweites Mal vor den Kopf zu stoßen.

Ich möchte mich daher an dieser Stelle in vollem Umfang für meine Aussagen auf der AStA-Sitzung und der StuPa-Sitzung bei allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie allen, die ich durch meine Aussagen verletzt und diskriminiert habe, entschuldigen. Es tut mir
Leid.

Daniel Oetzel