Nov 152012
 
Am 26.11.12 diskutieren wir im wöchentlich stattfindenden SDS*-Treffen an der Uni Hamburg nach einem Input über das Thema: „Demokratie im Kapitalismus: Geht das?“
Vom 30.11. – 2.12.12 findet in Köln der Kongress des Bundesverbandes DIE LINKE.sds unter dem Titel: „Kapitalismus versus Demokratie“ statt. Zur Teilnahme an beiden Terminen seid ihr herzlich eingeladen! Infos zum Kongress: hier
Das kapitalistische System befindet sich in einer der größten Krisen seiner Geschichte und doch gelingt es den Machthabenden weiter mehr oder weniger, dieses System gegen alle Angriffe zu verteidigen.
In wie weit tut dort die repräsentative Demokratie ihren Dienst?
Die Annahme, alle Bürger*Innen haben durch die Wahlberechtigung das gleiche Maß an politischer Einflussnahme, vernachlässigt, dass in Deutschland mehr als drei Viertel (woher kommt diese Zahl? nicht eher “der allergrößte Teil”) aller Staatsbürger*Innen von der Macht über die Produktionsmittel (Rohstoffe, Maschinen etc.) ausgeschlossen sind.
Wie genau wird versucht, die Beteiligung der Bevölkerung gering zu halten?
Dennoch gehen weltweit Menschenmassen auf die Straßen, um für ihre demokratischen Rechte einzutreten, die in der Krise immer weiter beschnitten werden sollen.
Ist das ausreichend? Lediglich die Forderung nach mehr Mitbestimmung stellt den Kapitalismus doch nicht grundsätzlich in Frage. Die Forderungen müssen also weiter gehen, wenn die Fordernden nicht unter dem Deckmantel der „Demokratisierung“ selber zu Sklav*Innen des unvermeidlich scheinenden Sachzwangs (z.B. Schuldenbremse) werden sollen. Die These in der Überschrift „Kapitalismus vs. Demokratie“ und die bisher aufgeworfenen Fragen wollen wir am Montag, 26.11.12, um 18.30Uhr gemeinsam weiter diskutieren.
Was bedeutet das für unsere Praxis und für die Universität?
Statt weiterhin (nur) an den Staat zu appellieren, sollten wir die Geschicke selbst in die Hand nehmen. An der Uni kann das bedeuten, für eine echte Demokratisierung der Gremienstruktur zu streiten. Dennoch in dem Bewusstsein, dass die Forderung nach Demokratisierung aber an einem Interessengegensatz ansetzt. Es ist ein Irrtum zu glauben, dass sie mit dem Kapitalinteresse vereinbar sei. Es gibt also zwei Komponenten, für die wir streiten sollten: Aufklärung über die Herrschaftsfunktionalität der Scheinbeteiligung und Demokratisierung der Hochschule und somit der Gesellschaft.
Wirklich? Auch das wollen wir in die Diskussion einfließen lassen, zu der wir Dich herzlich einladen.
Nach einem Input zu der Frage, inwieweit Demokratie und Kapitalismus (nicht) funktionieren kann, wollen wir uns also grundlegend mit der Frage der Widersprüchlichkeiten in der momentanen „demokratischen“ und wirtschaftlichen Ordnung auseinandersetzen. Im Anschluss wollen wir dann, unsere Praxis und Politik an der Uni und in der Stadt reflektieren. Über weitere Diskussionspartner*Innen freuen wir uns: Kommt vorbei am 26.11.12 um 18.30Uhr im ESA W Freiraum.

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