Im Institut für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Eppendorf werden zwangsweise Altersfeststellungen an minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlingen durchgeführt. Diese Vorgänge bestehen aus dem Begutachten der Weißheitszähne, des Haarwuchses, sowohl im Brust- als auch im Intimbereich, dem Röntgen des Handwurzelknochens und dem Vermessen der Körpergröße. Diese Praxis und die Verwertbarkeit ihrer Ergebnisse sind ethisch, moralisch, wissenschaftlich, politisch und juristisch hoch umstritten.
Altersfeststellungen werden durchgeführt, um die „Fiktivsetzungen“ des Alters von Flüchtlingen durch die Ausländerbehörde zu überprüfen. Im Gegensatz zu einheimischen Jugendlichen gelten Flüchtlinge bereits mit 16 Jahren als „voll handlungsfähig“ im Sinne des Gesetzes. Bei einer Altersfeststellung von über 18 Jahren verlieren sie zusätzlich noch das Recht auf Unterbringung in einer Jugendeinrichtung, Schutz vor Umverteilung in andere Bundesländer und das Anrecht auf Schulbesuch. Auch eine Abschiebung ist dann leichter und schneller durchführbar.
Das Studierendenparlament hat am 27. Januar nach langer Bedenkzeit beschlossen, die „Fiktivsetzungen“ des Alters von Flüchtlingen durch Ärzte abzulehnen und sich damit einer entsprechenden Entscheidung des 110. Deutschen Ärztetages anzuschließen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass das UKE sich an einer politischen Praxis beteiligt, die Flüchtlinge möglichst schnell und kostengünstig los werden will.
Aus diesem Grund möchten wir informieren & diskutieren:
Infoveranstaltung
Dienstag, 1. November 2011, 19:00 Uhr
T-Stube im Pferdestall (Fachbereich Sozialwissenschaften/Allende-Platz 1)
Wie haben Betroffene die Vorgänge erlebt und wie ist die derzeitige Rechtslage?
Podiumsdiskussion
Dienstag, 8. November 2011, 19:00 Uhr
HWP/Fachbereich Sozialökonomie, Von-Melle-Park 9 (Raum 007)
eingeladen:
Prof. Püschel (UKE/Institut für Rechtsmedizin)
Fanny Dethloff (Flüchtlingsbeauftragte ev. Kirche)
Mehmet Yildiz (MdHB/Die Linke)
Arno Münster (MdHB/SPD)