Es ist Krise. Erst hieß sie Finanzkrise, dann retteten Staaten Banken und seitdem wird irrtümlicherweise von der Schuldenkrise gesprochen. Zutreffender ist es jedoch, von einer Krise des Kapitalismus insgesamt zu sprechen. Bei den seit einiger Zeit diskutierten „Rettungspaketen“ geht es fast ausschließlich darum, dass Staaten mit Geld ihre Gläubiger (also meist wiederum Banken) bedienen können. Neues Geld wird den Staaten jedoch nur verbunden mit strikten Auflagen seitens der Troika (Internationaler Währungsfonds (IWF), Europäische Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB)) geliehen: Lohn-und Rentenkürzungen, Privatisierungen, Beschneidung des Arbeitsrechts, Abbau von Gesundheits- und Sozialleistungen werden gefordert. Diese Politik wird maßgeblich von der deutschen Bundesregierung – unterstützt in Gänze (!) von SPD und Grünen – forciert. Das deutsche Modell der Exportorientierung, der Agenda 2010 (also Lohndumping und Zusammenstreichen sozialer Leistungen) sowie der Schuldenbremse soll den vermeintlichen Erfolg bringen.
Diese Art der angeblich alternativlosen Politik hat für die Bevölkerungen der betroffenen Länder noch krassere Auswirkungen als sie bereits hierzulande anrichtet. Rasant wachsende Armut und Perspektivlosigkeit vieler Menschen sind die Folge – auch in Portugal. Viel über die alltäglichen Probleme Portugals können wir in den hiesigen Medien jedoch nicht finden. Immerhin war zu lesen, dass die konservative Regierung unter Pedro Passos Coelho es kürzlich hinnehmen musste, dass das oberste Gericht des Landes einige der Krisenmaßnahmen als nicht verfassungsgemäß einstufte. Und: Der Widerstand in der Bevölkerung gegen die Krisenpolitik ist riesig. Anfang 2013 demonstrierten das dritte Mal innerhalb von einem Jahr ca. 1,5 Million Menschen (wohlgemerkt in einem Land, in dem nur 10,6 Millionen leben!) gegen den Kurs der Regierung und der Troika.
Am Donnerstag, den 16. Mai, wird uns die Aktivistin Catarina Principe über das Leben unter der Krisenpolitik in Portugal, den gesellschaftlichen Widerstand dagegen und über die Perspektiven eines solidarischen Europas berichten. Betonen möchten wir dabei, dass der Widerstand in den „Krisenländern“ etwas mit uns zu tun hat: denn – wie oben beschrieben – orientieren sich Kürzungen und Schuldenbremse (und ihre europäische Verankerung Fiskalpakt) an der deutschen Politik der vergangenen Jahre: die gesamte Gesellschaft soll im Interesse der Wirtschaft und „Wettbewerbsfähigkeit“ umgestaltet werden. Unsere Kämpfe an der Uni und anderswo stehen somit in Verbindung zu dem Widerstand gegen die Krisenpolitik und die dahinter stehende Ideologie.
Vortrag/Diskussion des Hamburger Blockupy-Bündnis in Kooperation mit dem SDS* Uni Hamburg
„Blockupy! – Portugal, Krise, Widerstand – Berichte vom alltäglichen Kampf gegen die Krisenpolitik“
Mit Catarina Principe (Bloco de Esquerda, Portugal) Donnerstag, 16.05.2013, 18:30 Uhr, Raum S27, Fachbereich Sozialökonomie (ex-HWP), Von-Melle-Park 9
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Von Hamburg nach Frankfurt zu B L O C K U P Y
Gemeinsame An- und Abreise zu Blockupy Frankfurt mit dem Bus.
Hinfahrt: Donnerstag, den 30. Mai, 8 Uhr, Hamburg Hbf.
Rückfahrt: Samstag, der 01. Juni nach der internationalen Großdemo (ca. 18 Uhr).
Damit wir den Bus mieten können, meldet Euch bitte SO FRÜH WIE MÖGLICH unter folgender Email-Adresse (verbindlich) an: blockupyfrankfurt.info@yah
Auch bei Fragen etc. gerne ne Mail an diese Mailadresse.
Komplettpreis für den Bus: erm. 10 €/ normal 15 € / Soli 25 €