Mai 172011
 

Gebührenfrei Move Hamburg Studiengebühren 25.05.2011Hinter Flyer, Move und anderen Aktionen stecken Studierende vieler Hamburger Hochschulen, Asten und andere Institutionen. Die SDS Hochschulgruppe der Uni- versität Hamburg beteiligt sich in den nächsten Wochen wieder an zahlreichen Aktionen zur sofortigen Gebühren- freiheit und steht hinter der gemeinsame Forderung ist:

Studiengebührenfreiheit und bedarfsdeckende Hochschulfinanzierung – sofort!

Wir rufen alle menschen auf, diese Forderungen zu unterstützen und sich zu beteiligen! Wir solidarisieren uns mit den Aktionen und Forderungen der Studierenden aus Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gegen Bildungsgebühren.

Wir fordern:

Forderungen, Abschaffung der Studiengebühren sofort, Rücknahme der Kürzungen

Studiengebühren verschärfen die soziale Selektion im Bildungssystem, die Kommerzialisierung der Bildung und schränken die demokratische Teilhabe an Hochschulen ein. Durch den verstärkten Zwang neben dem Studium zu arbeiten, haben Studierende immer weniger Zeit sich kritisch am Wissenschaftsprozess zu beteiligen und die Hochschulen aktiv mit zu gestalten. ohne die soziale Belastung der Gebührenzahlungen kommt wieder mehr Zeit und Muße ins Studium. ohne die gebührenvermittelte Ideologie, Bildung müsse sich rentieren, kann der Beitrag der Wissenschaften zu Bildung, Kultur und menschenwürdigen Bedingungen für alle entwickelt werden. Die Gebührenfreiheit ist eine Voraussetzung für die soziale Öffnung der Hochschulen.

Nach Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland haben nun auch die Regierungen Baden-Württembergs und Hamburgs beschlossen, die Studiengebühren abzuschaffen. Allerdings nicht sofort, sondern erst im Sommersemester 2012 bzw. im Wintersemester 2012.

Das geht jedoch viel schneller. Denn durch eine studentische Bewegung, die in vielfältigen Protesten zum Ausdruck kam, wie Boykotten, den Bildungsstreik, Urabstimmungen, Unterschriftensammlungen und Demonstrationen ist der Anspruch gebührenfreier Bildung in der Bevölkerung weit verbreitet. Unter anderem dadurch kam die SPD auch in Regierungsverantwortung und diesen Erfolg der Bewegung muss sie nun nachvollziehen.

Es stellt sich die Frage, warum die SPD ihren Ankündigungen nach den Studierenden weitere zwei Semester Studiengebühren zumuten will. Jedenfalls ist es naheliegend, dass die Studierenden mit dem populistischen versprechen eingeschläfert werden sollen, statt mutiger zu werden und mehr Fortschrittliches durchsetzen zu wollen. Erzählt wird uns, die sofortige Abschaffung sei aus wirtschaftlichen Gründen nicht möglich. das ist aber unsinnig, denn allein die Zinslast, die aus den gestundeten Gebühren resultiert, beträgt im Jahr 2012 bereits mindestens fünf Millionen Euro und steigt weiter. Es ist auch nicht plausibel, dass für Banken und Prestigeobjekte jedes Geld sofort zu haben ist, für die Gebührenfreiheit aber 40 Millionen nicht aufzutreiben seien. Insbesondere bei vorhergesehenen Steuermehreinnahmen von über 130 Milliarden Euro bis 2014 in der BRD.

Wir fordern die sofortige Abschaffung der Studiengebühren!

Im gemeinsamen Faltflyer zum “Studiengebühren weg. SOFORT! Move” findet ihr weitere Informationen. Wir sehen uns am 25.05.2011 um 16 Uhr auf dem Rathausmarkt.

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