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Heraus zum antifaschistischen 1. Mai 2011

Als am 1. Mai 1856 in Australien Arbeiter zu Massendemonstrationen für den Acht-Stunden-Tag aufriefen, war dies der Grundstein für ein herausragendes Datum der internationalen Arbeiter_innenbewegung. Um daran zu erinnern, rief die amerikanische Arbeiterbewegung 30 Jahre später, am 1. Mai 1886, zum Generalstreik auf, um die Forderung nach einem Acht-Stunden-Tag wiederzubeleben. Auf dem „Haymarket“ in Chicago kam es zu einer Massenkundgebung der organisierten Arbeiterschaft, die einen tagelangen Streik nach sich zog, der dann von der Polizei angegriffen wurde. Es kam zu Hunderten von Verletzten und Dutzenden von Toten. Diese Ereignisse gingen als „Haymarket Riot“ in die Geschichte ein. Um wiederum daran zu erinnern, wurde der 1. Mai 1890 von der „Zweiten Internationalen“ zum „Kampftag der Arbeiterklasse“ ausgerufen und wurde ab jetzt weltweit begangen.

In Deutschland versuchten die Nazis ihrerseits 1933 den 1. Mai für ihre Zwecke zu missbrauchen, da sie bislang in der Arbeiterschaft kaum Zuspruch gefunden hatten. So wurde der 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag erklärt, sollte aber fortan nicht mehr „Kampftag der Arbeiterklasse“ sondern „Tag der nationalen Arbeit“ heißen. Im Mittelpunkt standen also nicht mehr die Arbeiter_innenklasse und ihre Rechte, sondern ein Brimborium um die Arbeit an sich. Perfider Weise wurden einen Tag darauf, am 2. Mai 1933, in Nazi-Deutschland die Gewerkschaften verboten. In der Folgezeit beriefen sich die Nazis beim Begehen des 1. Mai auch nicht mehr auf die Tradition der Arbeiterbewegung, sondern auf eine mythisch-völkische Tradition des 1. Mai als Fest des Frühlingsbeginns.

Seit geraumer Zeit versuchen auch im heutigen Deutschland Neonazis den 1. Mai zur Selbstinszenierung zu missbrauchen. Hierbei knüpfen sie an die Tradition des Dritten Reiches an, und versuchen im Windschatten der zeitgleich stattfindenden Gewerkschaftskundgebungen und linken Demos, einen auf sozial zu machen. Nachdem in den letzten Jahren vor allem Berlin und Leipzig als Orte dafür herhalten mussten, vor drei Jahren Hamburg als Schauplatz ausgewählt und vor zwei Jahren ein geplanter Naziaufmarsch in Hannover in letzter Sekunde durch ein Gerichtsurteil untersagt wurde, soll dieses Jahr nun Naziaufmärsche in Greifswald oder am 1. Mai in Bremen stattfinden. Dies geschieht nicht ohne Grund:

Drei Wochen später finden in Bremen Bürgerschaftswahlen statt. Bremen war in den letzten Jahren das einzige westdeutsche Bundesland, in dem Nazis in einem Landesparlament sitzen durften. Dies war möglich durch den relativ großen Zuspruch, den die DVU in Bremerhaven genoss. (Aufgrund des Bremer Wahlrecht reicht es, dort über 5% zu bekommen, um in der Bürgerschaft vertreten zu sein.) Jetzt will die, mittlerweile mit der DVU fusionierte, NPD unter dem Namen „NPD – Die Volksunion“ an die DVU-Erfolge der Vergangenheit anknüpfen.
Keinen Meter Naziaufmarsch in Bremen stoppen SDS Hochschulgruppe Uni Hamburg
Doch Gegenwehr wird es geben. Bereits 2006 konnte ein Naziaufmarsch in Bremen erfolgreich gestoppt und zur Umkehr gezwungen werden. Das Konzept der Polizei, „böse“ Autonome und „gute“ Bürgerliche von einander zu trennen, ging nicht auf. Beide Gruppen durchbrachen vereint eine Polizeikette. Und auch in diesem Jahr mobilisiert ein breites Spektrum zu Gegenprotesten. Das Motto „Keinen Meter!“ soll dabei in die Tat umgesetzt werden.
Greifswald Nazifrei 2011 SDS Hochschulgruppe Uni Hamburg
Auch Greifswald ist nicht willkürlich gewählt. Die Wahl zum 6. Landtag des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird am 4. September 2011 stattfinden. Hier will die NPD unter dem Motto „Unsere Heimat – unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen“ marschieren. Das Bündnis Greifswald Nazifrei wird ihnen jedoch hier einen Strich durch die Rechnung machen und den Aufmarsch gemeinsam und entschlossen blockieren. Mecklenburg Vorpommern gilt als Hochburg der NPD. Mit 7,3 % zog sie bei der letzten Landtagswahl in den Landtag ein. Auch dies gilt es zu verhindern.

Die SDS Hochschulgruppe an der Uni Hamburg solidarisiert sich mit den Blockierenden von Bremen und Greifswald – für einen antifaschistischen 1. Mai überall!

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