Okt 142012
 

Wir rufen dazu auf, euch an der Wohnraumkampagne zu beteiligen! Gegen hohe Mieten, einen kapitalistischen Wohnungsmarkt und für eine bedürfnisorientierte Wohnungspolitik:

17.10.12 Raven gegen Wohnungsnot

27.10.12 Aktionstag

10.11.12 Demonstration

Mieten hoch – die Leute raus – bumm – ganz normal Kapitalismus
(Zitat aus dem Film “Empire St.Pauli”, 2009)

Seit Jahren gibt es in Hamburg im September und Oktober großes Gedrängel bei Wohnungsbesichtigungen. Dass sich 30-40 Leute auf eine Anzeige bei WG-Gesucht oder der AStA-Wohnbörse melden, ist keine Seltenheit. Günstig sind viele Angebote nicht mehr. Mittlerweile liegt der Mietdurchschnitt für Studierende in einem WG-Zimmer in Hamburg bei 345€ (inkl. Nebenkosten). Damit ist die Hansestadt für Studis knapp hinter München die zweitteuerste Stadt Deutschlands (Erhebungszeitraum: 2009, 19.Sozialerhebung DSW). Aufgrund weiterer doppelter Abiturjahrgänge wird das Finden einer bezahlbaren Wohnung in diesem Herbst sogar noch ein wenig schwieriger werden. Zum wiederholten Male richtet das Studierendenwerk der Uni Hamburg Notunterkünfte in Sporthallen ein.

Nun bezahlen Studierende nicht absichtlich so viel, sondern sie sind ja auf das begrenzte, teure Angebot an Wohnungen angewiesen. Zu teure Wohnungen sind also ein generelles, stadtweites und vor allem hausgemachtes Problem. Seit Jahren feiert sich die Wirtschaft und Politik in Hamburg damit, dass die Stadt eine “Boom-Region” sei: stabile Wirtschaft und Bevölkerungswachstum. Doch was das bedeutet, wurde völlig ungenügend behandelt oder die Frage nach Wohnraum wurde dem Markt überlassen. Mittlerweile fehlen in Hamburg bereits 40.000 Wohnungen, um den Bedarf zu decken, trotz senatlicher Ankündigung einer vermeintlichen “Wohnungsbauoffensive” wird in den kommenden fünf Jahren die Zahl fehlender Wohnungen voraussichtlich um 25 % steigen (Hamburger Abendblatt 13.06.2012).

Wichtig ist, dass die Wohungsproblematik nicht nur für Studis besteht, sondern einer stetig wachsenden Personengruppe Sorgen bereitet. Geringverdiener*innen, Erwerbslose, Rentner*innen, Auszubildende und Studierende haben nicht die finanziellen Möglichkeiten, sich die Mieten in vielen Hamburger Stadtteilen zu leisten. Zusätzlich können mancherorts soziale, unkommerzielle Einrichtungen die Mieten kaum noch bezahlen. Bei den Wohnungen belegen etliche Zahlen die stetige Verteuerung. Gab es bspw. vor knapp 30 Jahren in Hamburg bei weniger Arbeitslosen und weniger Studierenden ca. 400.000 Sozialwohnungen, gibt es heute weniger als 100.000 geförderte Wohnungen dieser Art. Damit ist gerade einmal die Hälfte des Bedarfs an Sozialwohnungen gedeckt (Studie: Bedarf an Sozialwohnungen, Pestel-Institut 08/2012), was besonders hier gravierende Auswirkungen auf die soziale Lage von Wohnungssuchenden hat.

Für Menschen, die ein hohes Einkommen haben, ist Hamburg natürlich weiterhin bezahlbar. Für diese Klientel wird auch gar nicht so wenig getan. So ist die klinisch tote Hafen-City ein Stadtteil, der fast ausschließlich für Großverdiener*Innen gebaut wurde. Und in der Nähe der Uni, an den Sophienterrassen, entsteht eine große gated community mit Luxus-Stadthäusern. Diese Beispiele stehen symptomatisch für zwei Dinge.

Erstens: Die Hafen City zeigt, dass Hamburg hauptsächlich für gebildete, finanzstarke Menschen ansprechend sein will. Wo die Hamburger*Innen oder Zugezogenen, die nicht in dieses Raster passen, bleiben, ist dieser Politik ziemlich egal. Es zählt einzig der akzeptierte und vermarktbare „Geschmack“ der gehobenen sozialen Schichten (vgl. Pierre Bourdieu „Die feinen Unterschiede“). Dass der Staat für sozialen Ausgleich eintritt, ist eben nicht mehr überall der Fall. So agiert die stadteigene Wohnungsgesellschaft SAGA-GWG heute, weil die Politik von ihr feste Renditen einfordert, in vielen Dingen nicht mehr sehr verantwortlich (Mieterhöhungen, Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen). Leider haben auch etliche Baugenossenschaften nicht per se eine positive Geschäftspolitik, sondern tragen zu Aufwertungen von Stadtteilen und damit einhergehenden Verteuerungen bei.

Zweitens: Private Investoren sind auf Gewinn aus. Sie können im hochpreisigen oder Luxus-Segment (wie bei den Sophienterrassen) viel schneller Rendite erzielen als mit „normalen“ Wohnungen. Private Wohnungsbauunternehmen haben nicht den Anspruch sozial zu agieren. Das Marktprinzip ist hier der Glaubenssatz. Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis – und wenn das Angebot gering ist und die Nachfrage aber stets größer wird, geht der Preis nach oben. Das ist für die Firma gut. Markt ist jedoch nicht sozial und es gibt in ihm auch keine „unsichtbare Hand“, die für gerechte Ordnung sorgt. Markt heisst: fressen oder gefressen werden. Und vor allem: wir machen das, was am meisten Geld bringt. Das ist generell ein zu kritisierender Umstand. Und etwas so Elementares wie bezahlbarer und lebenswerter Wohnraum, sollte ein Grundrecht für alle sein, das mensch nicht dem Markt überlassen darf. Das ist besonders seit den letzten beiden Jahren wieder wichtig, weil seit dem Beginn der Wirtschaftskrise etliche Investoren ihr Geld wieder in Immobilien stecken, da ihnen der Handel mit zweifelhaften Finanzderivaten zu riskant geworden ist. Das Immobilien-Marktforschungsinstitut Empirica zeigte kürzlich auf, was das für Folgen haben kann. In nahezu jeder größeren Stadt in Deutschland sind die Mieten im Vergleich zum Vorjahr gestiegen (teilweise über 10%) (FAS 5.9.2010).

Generell wirft der Immobilienmarkt folgende Fragen auf: Warum dürfen nur wohlhabende Menschen (wegen der Mieten) direkt an der Alster oder Elbe wohnen? Haben jene, die mehr bezahlen können, ein größeres Recht auf einen „schönen Ausblick“? Wieso werden denn nicht auch direkt an der Alster Sozialwohnungen und Studierendenwohnheime gebaut? Letzteres ist besonders interessant, denn in Hamburg leben sowieso nur 7% der Studis in Wohnheimen, was im Vergleich der Bundesländer nach Berlin der niedrigste Wert ist (19.Sozialerhebung DSW).

Ein weiterer unhaltbarer Punkt ist, dass es in Hamburg fast 1,2mio Quadratmeter Leerstand an Büroräumen gibt. Und trotzdem werden weiter kräftig Büros gebaut. Das liegt daran, dass Investoren die Verluste, die sie mit leer stehenden Büros machen, von ihren Einkommenssteuern absetzen können. Bei geschickter Berechnung kann man dadurch etliche Steuern sparen. Die Möglichkeit der Umwandlung von Büroleerstand in Wohnraum ist sogar schon bis in die Medien und Politik durchgedrungen. Falls dies geschieht, heisst das aber noch lange nicht, dass die entstehenden Wohnungen auch bezahlbar werden. Dass hier nicht nur Lippenbekenntnisse gemacht werden, sondern dass sich grundlegend etwas ändern muss, müssen wir Studierende deswegen gemeinsam mit anderen gesellschaftlichen Gruppen einfordern.


Der SDS* Uni Hamburg arbeitet zur Wohnraumfrage schon seit einigen Jahren an der Uni, so wie auch dieses Jahr. Ein breites Bündnis aus ASten, hochschulpolitischen Gruppen, Azubis, Gewerkschaftsjugenden und, und, und rufen zu Aktionen im Oktober und November auf: 27.10.12 Aktionstag

Jun 152012
 

Am Donnerstag, den 14.06.2012, fand anlässlich des BILD-Geburtstages der Vortrag “Medienmacht im Kontext gesellschaftlicher Spannungsverhältnisse” von Dietrich Hildebrandt statt. Der Vortrag bietet einen Rückblick in die damalige Situation um die Verhinderung der Auslieferung der BILD-Zeitung 1968 und einen Vergleich zwischen der Rolle und Ausgestaltung der BILD “damals” und “heute”.

Themen waren u.a. die Frage nach der Legitimation von partikularer Gewalt zur Überwindung der allgemeinen Gewalt, die adäquate Aktionsform für gesellschaftliche Veränderung in der heutigen Zeit und die Frage, ob die Medien manipulieren oder nicht eher die Erscheinungsformen der Verhältnisse die wirklichen Verhältnisse verschleiern. Hier findet ihr die komplette Veranstaltungsankündigung.

Vortrag 

Vortrag von Dietrich Hildebrandt

(die kurze Einleitung von schlechter Aufnahmequalität ist gefolgt von dem technisch und qualitativ umso besseren Vortrag)

Diskussion

Diskussion mit Dietrich Hildebrandt

Dietrich Hildebrandt ist heute freier Sozialwissenschaftler. Er war seit 1967 Mitglied im SDS und 1970 AStA-Vorsitzender an der Universität Heidelberg, dort aktiv in der Studentenbewegung und an den Protesten gegen die Auslieferung der BILD-Zeitung beteiligt. 

Jun 112012
 

Wir möchten euch gerne auf zwei Veranstaltungen des Referats für Politische Bildung, Kultur und Kritische Wissenschaft des AStAs der Uni Hamburg hinweisen, die sich mit Homophobie und Fußball sowie Leistungssport im Kapitalismus beschäftigen.

 

Europameisterschaften und Olympia
Spiel und Spaß und Staatenkonkurrenz: Warum sich auch im Sport die Staaten
messen und was sie davon haben?

In Deutschland fiebern zur Zeit viele der Fußballeuropameisterschaft entgegen. Es ist eine von vielen nationalen Sportwettkämpfen, dieses wie jedes Jahr.

Das scheinen erst einmal ganz harmlose Veranstaltungen zu sein und die meisten Leute winken ab, wenn man darin etwas Politisches sieht. Aber schon das schwarz-rot-goldene Fahnenmeer beim Public Viewing deutet auf ein bisschen mehr hin.

Auf der Veranstaltung soll es um die Frage gehen, warum und wie Nationalismus dabei immer auch eine Rolle spielt, und außerdem wie sogar die Staatenkonkurrenz im Gegeneinander von Mannschaften, die mit Politik erstmal nichts zu tun haben scheinen, mit im Spiel ist.

Zeit: Freitag, 15. Juni / 18 Uhr
Raum: 0077 / Von-Melle-Park 5

 

Harte Jungs und die Angst vor einer Regenbogenfahne
Männlichkeit(en) und Homophobie im Fußball

Dass im Fußball Homophobie noch immer weit verbreitet ist hat verschiedene Ursachen. Eine der wichtigsten jedoch liegt in der Tatsache, dass
Fußball in Europa nach wie vor ausdrücklich als Männersport gilt und darin,dass Heterosexualität ein zwingender Bestandteil hegemonialer Männlichkeit
ist. Es wäre ja aber auch seltsam, wenn ausgerechnet im Fußball die Zustände fortschrittlicher wären als in der Gesamtgesellschaft.

Über die Konstruktion von männlicher Identität im Fußball, den Zusammenhang zur homophoben Realität im Stadion und über mögliche Interventionen
werden Jan Tölve und Dirk Brüllau referieren und diskutieren.

Jan Tölve ist freier Journalist (u.a. Jungle World und Neues Deutschland) und Autor aus Berlin, der sich privat und beruflich mit Fußball und seinen Schattenseiten befasst. Dirk Brüllau ist Pressesprecher von Queer Football Fanclubs und Vertreter des schwullesbischen Fanclubs Queerpass St.Pauli.

Zeit: Montag, 18. Juni / 18 Uhr
Hörsaal H, Edmund Siemers Allee 1″

 

Link zur AStA-Seite:

http://www.asta-uhh.de/home/home-detail/article/em-mich-nicht-voll-zwei-kritische-veranstaltungen-zur-fussball-europameisterschaft.html

 

FB zu Leistungssport-Veranstaltung:

https://www.facebook.com/events/159976464135992/

 

FB-Event zu Homophobie-Veranstaltung:

https://www.facebook.com/events/323875731023341/

Jun 052012
 

Wer austeilt muss auch einstecken können

Zum 60-jährigen Bestehen der BILD plant der Springer-Verlag, am 23. Juni 2012 allen 41 Millionen deutschen Haushalten eine BILD zu schicken. Das nehmen wir zum Anlass, uns mit dem Springer-Konzern, seiner Medienmacht und der gesellschaftlichen Funktion und Wirkung auseinanderzusetzen. Verschiedene Protestaktionen anlässlich des BILD-Geburtstags sind schon gelaufen, laufen noch oder sind in Planung. An der Uni Hamburg organisiert der SDS* zwei Veranstaltungen zu dieser Thematik. (siehe rechte Seite)

Die BILD-Zeitung gehört zur Axel Springer AG, einem der einflussreichsten Medienkonzerne Europas, und ist die auflagenstärkste Tageszeitung in Deutschland. Sie nimmt also eine wichtige Rolle bei der Meinungsbildung im öffentlichen Diskurs ein. Doch welche Meinungen werden in der BILD und in anderen Medien des Verlages vertreten und welche gesellschaftliche Funktion nehmen sie ein?

Kritik an der BILD-Zeitung wird häufig formuliert, mal fundiert, mal eher oberflächlich. Auf mehreren Ebenen werden in dieser Zeitung Positionen vertreten und salonfähig gemacht, die die bestehenden Verhältnisse mindestens bejahen, reproduzieren bzw. stabilisieren, wenn nicht sogar die kapitalistische Konkurrenzgesellschaft manifestieren. Beispielsweise die Debatte um die Euro-Krise zeigt, wie die BILD-Redakteur*Innen dazu beitragen, ganze Bevölkerungen gegeneinander aufzuhetzen und unter Anderem die ökonomisch-strukturellen Ungleichheiten auf biologistische oder nationale Eigenschaften zurückführen. Mit diesen Diffamierungen trägt die BILD aktiv zu einem gesellschaftlichen Klima bei, in dem nationalchauvinistische Positionensalonfähig sind.

Wichtig bei der Kritik ist es daher, die Rolle des Axel Springer Verlages, und im Speziellen auch die der BILD-Zeitung, im gesamtgesellschaftlichen Diskurs nicht außer Acht zu lassen und diese kritisch zu diskutieren.


Medienmacht im Kontext gesellschaftlicher Spannungsverhältnisse“

am Do, 14.06.2012, 18.30 Uhr, S27, VMP 9 (HWP) mit Dietrich Hildebrandt

Die Feindschaft zwischen der BILD-Zeitung und der Studentenbewegung der „68er” war groß und beinhaltete z.T. blutige Auseinandersetzungen, Aktionen und breite Kritik am Axel Springer Konzern. Wie war die Lage damals? Wie sah die Berichterstattung der BILD aus? Welche Funktion im öffentlichen Diskurs und in der Gesellschaft nahm die BILD-Zeitung damals ein? Welche Kritik wurde daran formuliert? Die Meinungsmache gegen die Studentenbewegung wurde offensiv betrieben und war ebenso Ausdruck eines gesellschaftlich weit verbreiteten Antikommunismus. Deswegen wollen wir uns mit diesen Fragen anhand eines Input-Referats von Dietrich Hildebrandt auseinandersetzen. Dietrich Hildebrandt ist heute freier Sozialwissenschaftler. Er war seit 1967 Mitglied im SDS und 1970 AStA-Vorsitzender an der Universität Heidelberg, dort sehr aktiv in der Studentenbewegung und an den Protesten gegen die Auslieferung der BILD-Zeitung beteiligt.

FB-Link zum Event: www.facebook.com/events/323691977707934/

Alle gegen BILD“ am Di, 19.06.2012, 20.00 Uhr, S28, VMP 9 (HWP)

mit zwei Aktivist*Innen aus Berlin

Die Kampagne “Alle gegen BILD” ruft dazu auf, im Vorfeld der Zustellung der BILD-Zeitung zu widersprechen. Zum einen soll dadurch der logistische Aufwand für den Springer-Konzern erhöht und die Einnahmen durch Werbeanzeigen gesenkt werden. Zum anderen soll durch diese symbolische Aktion eine neue Debatte über die BILD-Zeitung und den Springer-Verlag sowie generell über die Medienlandschaft angestoßen werden. Bis jetzt haben sich schon über 220.000 Menschen an der Aktion über die Seite der Kampagne: www.alle-gegen-bild.de und über die Seite von campact: www.campact.de/bild/home beteiligt. Ein guter Start um sich wieder mit Kritik an BILD, Axel Springer und Medien zu beschäftigen.

Zur Vorstellung dieser Kampagne und zur Diskussion über die aktuelle Kritik an dieser Tageszeitung und dem zugehörigen Konzern haben wir zwei Aktivist*Innen aus Berlin eingeladen.

Nov 292011
 

Alle Jahre wieder…

 Die ersten Plakate sprießen aus dem Boden auf und um den Campus, die Briefwahlunterlagen gehen bald raus und der Blätterwald auf den Mensatischen schwillt langsam an. Es sollte also bald auch die*der Letzte kapiert haben:

Es ist wieder Stupa-Wahl!

 Was ist bitte das Stupa?“, werden sich jetzt einige Menschen fragen. Da Studierendenparlament nur eine unzureichende Antwort auf diese Frage ist, möchten wir, die SDS*-Hochschulgruppe, euch zu unserer Veranstaltung einladen, die sich mit dieser Frage beschäftigt und weiter einen Einblick in die Arbeit des SDS* geben will. Wir möchten erklären, wie die parlamentarischen Strukturen in der Verfassten Studierendenschaft funktionieren und Euch vorstellen, wie wir als SDS* innerhalb dieser agieren.

Denn auch dieses Jahr tritt die SDS*-Hochschulgruppe auf Liste 19 zur Studierendenparlamentswahl an. Nach einem Bericht über unsere bisherige Arbeit an der Uni und im StuPa, wollen wir unsere Forderungen und Ziele vorstellen und mit euch diskutieren. Anhand von aktuellen Auseinandersetzungen wird deutlich, dass ein AStA zwingend politisch agieren und für studentische Interessen vehement eintreten muss.

Für einen politischen AStA, den der SDS mitgestalten wird!

 Wir freuen uns über euer Kommen

am 05.12.11 um 19.00 Uhr, VMP 9 (HWP), Raum S 007

 

Okt 182011
 

Im Institut für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Eppendorf werden zwangsweise Altersfeststellungen an minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlingen durchgeführt. Diese Vorgänge bestehen aus dem Begutachten der Weißheitszähne, des Haarwuchses, sowohl im Brust- als auch im Intimbereich, dem Röntgen des Handwurzelknochens und dem Vermessen der Körpergröße. Diese Praxis und die Verwertbarkeit ihrer Ergebnisse sind ethisch, moralisch, wissenschaftlich, politisch und juristisch hoch umstritten.

Altersfeststellungen werden durchgeführt, um die „Fiktivsetzungen“ des Alters von Flüchtlingen durch die Ausländerbehörde zu überprüfen. Im Gegensatz zu einheimischen Jugendlichen gelten Flüchtlinge bereits mit 16 Jahren als „voll handlungsfähig“ im Sinne des Gesetzes. Bei einer Altersfeststellung von über 18 Jahren verlieren sie zusätzlich noch das Recht auf Unterbringung in einer Jugendeinrichtung, Schutz vor Umverteilung in andere Bundesländer und das Anrecht auf Schulbesuch. Auch eine Abschiebung ist dann leichter und schneller durchführbar.

Das Studierendenparlament hat am 27. Januar nach langer Bedenkzeit beschlossen, die „Fiktivsetzungen“ des Alters von Flüchtlingen durch Ärzte abzulehnen und sich damit einer entsprechenden Entscheidung des 110. Deutschen Ärztetages anzuschließen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass das UKE sich an einer politischen Praxis beteiligt, die Flüchtlinge möglichst schnell und kostengünstig los werden will.

 

Aus diesem Grund möchten wir informieren & diskutieren:

Infoveranstaltung

Dienstag, 1. November 2011, 19:00 Uhr

T-Stube im Pferdestall (Fachbereich Sozialwissenschaften/Allende-Platz 1)

Wie haben Betroffene die Vorgänge erlebt und wie ist die derzeitige Rechtslage?

 

Podiumsdiskussion

Dienstag, 8. November 2011, 19:00 Uhr

HWP/Fachbereich Sozialökonomie, Von-Melle-Park 9 (Raum 007)

eingeladen:
Prof. Püschel (UKE/Institut für Rechtsmedizin)
Fanny Dethloff (Flüchtlingsbeauftragte ev. Kirche)
Mehmet Yildiz (MdHB/Die Linke)
Arno Münster (MdHB/SPD)

Aug 242011
 

Mietenwahnsinn stoppen - Wohnraum vergesellschaften Hamburg

Knapp ein Jahr nachdem 5.000 Menschen mit der Forderung „Leerstand zu Wohnraum“ auf die Straße gingen, müssen wir feststellen: Ein grundlegender Kurswechsel in der Hamburger Wohnungspolitik ist nicht erkennbar. Die Mieten steigen stadtweit auf unerträgliche Höhen, oftmals als Folge von Umstrukturierungsprozessen. Der Bedarf an günstigem, zentralem Wohnraum nimmt weiter zu. Neu gebaut werden nur hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse von Anwohner_innen. Noch immer stehen auch 1,4 Millionen Quadratmeter Büroraum ungenutzt leer. Menschen die schon lange in ihrer Wohnung leben, wagen keinen Umzug, da sie sich die neue Miete nicht werden leisten können. Obdachlose, Migrant_innen und Menschen mit geringem Einkommen werden, falls sie überhaupt Wohnraum finden, in verschimmelte Wohnungen in Wohngegenden gedrängt, die sie sich nicht aussuchen können.

Keine Mieterhöhungen durch den Mietenspiegel

Mit Erscheinen des Mietenspiegels im November wird den Vermieter_innen erneut die Möglichkeit geboten, weiter an der Mieterhöhungsspirale zu drehen, und das sogar gesetzlich begründet. Die wild zusammengeschusterte, angeblich wissenschaftliche und neutrale Berechnungsbasis des Mietenspiegels führt stets nur zu weiteren Erhöhungen der Vergleichsmieten. Der Mietenspiegel, einst gedacht als Instrument, um die Situation der Mieter_innen zu erleichtern und zu verbessern, ist zu einem Instrument der finanziellen Ausbeutung geworden. Zusätzlich zu den ohnehin gestiegenen Energiekosten, werden sich viele die den „ortsüblichen Vergleichsmieten“ angepassten Mieten nicht mehr leisten können.

Mietobergrenze jetzt

Um den Mietenwahnsinn in Hamburg zu stoppen, fordern wir, unverzüglich eine allgemeine Mietobergrenze, weit unterhalb der derzeitigen Durchschnittsmiete, einzuführen. Gesellschaftlich benachteiligten Gruppen muss der vorrangige Zugang zu Wohnraum gezielt ermöglicht werden. Der unsozialen Vorenthaltung von bestehendem Wohnraum muss aktiv entgegengewirkt werden, indem Besetzungen ungenutzter, leerstehender Gebäude nicht weiterhin kriminalisiert, sondern gesellschaftlich wie politisch akzeptiert und unterstützt werden. Der Neubau oder Abriss von Wohn- oder Gewerberaum darf nur unter gleichberechtigter Mitbestimmung und nicht gegen den Willen der Anwohner_innen umgesetzt werden.

Wohnraum vergesellschaften

Wir haben eine andere Vorstellung von Wohnungspolitik als die Immobilien-Verwertungskoalition aus Politik und Wirtschaft. Wohnraum ist für uns keine Ware, sondern ein öffentliches Gut, das wir zum Leben brauchen. Eine grundsätzliche Veränderung ist notwendig: Wohnraum muss dem profitorientierten Markt entzogen und allen Menschen zur Verfügung gestellt werden. Vergesellschaftung von Wohnraum heißt für uns, dass die Frage, wer wo wohnen kann, nicht länger von den finanziellen Ressourcen der einzelnen abhängt. Entscheidungen über Nutzung, Umgestaltung oder Schaffung von Wohnraum müssen von den Mieterinnen und Mietern selbst getroffen werden.

Die geplante Veröffentlichung des Mietenspiegels im Herbst nehmen wir zum Anlass, unsere Wut und Empörung über die Hamburger Wohnungspolitik auf die Straße zu tragen und unsere eigenen Vorstellungen vom Wohnen und Leben in einer Gesellschaft gleichberechtigter Menschen durchzusetzen.

Recht auf Stadt / Mietenwahnsinn

Es rufen auf (Stand: 7.10.):
AG Altona-St.Pauli, AG Mieten im Netzwerk Recht auf Stadt, AG-Soziales der SOPO-Hamburg, AK Wohnraum für junge Menschen, AKU Wilhelmsburg, Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, Allgemeiner Studierenden-Ausschuss (AStA) der Ev. Hochschule Hamburg, AStA der HAW Hamburg, Altonaer Plattform gegen Verdrängung, Altopia, Anarchistische Gruppe/Rätekommunisten, “Andere Umstände”, Avanti – Projekt undogmatische Linke, Attac Hamburg, 1.&3. Autonomes Hamburger Frauenhaus, AZ Altona, Ballkult e.V., Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, Café Creisch, Café Exil, Centro Sociale, Chewbacca Sankt Pauli, die leute:real, DIE LINKE Landesverband Hamburg, Einwohnerverein St. Georg von 1987 e.V., EpiZentrum Wilhelmshaven, Es regnet Kaviar – Aktionnetzwerk gegen Gentrification, Fanladen St. Pauli, Frappant e.V., FSR Germanistik, FSR Sozialwissenschaften (Uni Hamburg), Gängeviertel, Geschichtswerkstatt St. Georg e.V., Gesellschaft für operative Kunst (GfoK), GWA St. Pauli e.V., hafenvokü, Hamburger Arbeitskreis Asyl e.V., Hart Backbord, HUDE – Jugendsozialarbeit in HH-Nord, Initiative Esso-Häuser, Interessengemeinschaft NoBNQ, Kampagne „Flora bleibt unverträglich“, LaRAGE (Raum und Gender), Leerstandsmelder.de, Libertäre Harburg, Loco Grande St.Pauli, medibüro hamburg, Mieter helfen Mietern – Hamburger Mieterverein e.V., Mietshäusersyndikat Hamburg, multipress, Netzwerk zum Erhalt des Sternschanzenparks, Not in our Name – Marke Hamburg, noya Hamburg, PIRATEN Hamburg – AG Stadtentwicklung, PIRATEN – Abgeordnetengruppe Bezirk Mitte, Planwirtschaft, Plenum des Infoladen Wilhelmsburg, Plenum der Roten Flora, Plenum der Wagengruppe Zomia, Projekt Revolutionäre Perspektive, Punkrock St. Pauli, quartieren, Regenbogen/Alternative Linke, SDS Uni Hamburg, Sidewalx, Streetlife e.V., Sozialpolitische Opposition Hamburg e.V., Stadtteilinitiative “Hallo Billstedt”, Stadteilkollektiv Rotes Winterhude, supra magazin, Straßensozialarbeit Rahlstedt, Suttnerblog, ver.di-Jugend Hamburg, T-Stube, Verlag Assoziation A, Wohnprojekt Fuhlsbüttler Straße – Eibajalla e.V., Wohnprojekt Kleiner Schäferkamp, Zeckensalon St. Pauli

Mai 052011
 

Nachdem wir unsere wöchentliche Lesekreisreihe zum Thema “Wege zu einer befreiten Gesellschaft” letzte Woche erfolgreich mit dem Vortrag  ”Vom Überwintern der Maulwürfe – Thesen zur Staatskritik und Subversion” von Alexander Neupert (ifgi Osnabrück) begonnen haben, werden wir uns diesen Freitag, den 06.05.2011 um 16 Uhr im Hart Backbord erneut treffen um uns gegenseitig Texte vorzustellen. Diese werden dann im weiteren Verlauf des Semesters zum Gegenstand unseres Lesekreises.

Zu diesem sind alle Interessierten herzlich eingeladen:

Immer freitags in der Uni um 16 Uhr im Hart Backbord (Pferdestall – Allende Platz 1 – Raum 111)

und online im EduCommSy-Raum “Wege zu einer befreiten Gesellschaft (Lesekreis)“.

 

Außerdem haben wir den Vortrag von letzter Woche mitgeschnitten, so dass ihr ihn euch anhören könnt:

Audio-Datei

Alternativ könnt ihr das Handout zum Vortrag und die Audio-Datei auch herunterladen.

Apr 272011
 

0. Begründung
1. Studiengebühren
2. BA/Ma-System
3. Demokratie
4. AStA- und Stupa-Kultur
5. Freie und kritische Wissenschaft

0. Begründung
Für einen politischen AStA – der endlich Teil und Initiator von Bewegung ist. Dieses Kurzprogramm soll nicht einzelne Erfordernisse erklären und analysieren, sondern konkrete Punkte dar-stellen, die für die Arbeit des AStAs in den nächsten Monaten maßgeblich sein sollten. Auch über dieses Programm hinaus hat der AStA seiner Verantwortung, auf bestehende Be-wegungen zu reagieren und konkrete Verbesserungen herbeizuführen, gerecht zu werden.

1. Studiengebühren
Solange die Abschaffung der Studiengebühren und die Forderungen nach einem gebühren-freien Studium nicht annähernd realisiert sind, braucht es studentischen Protest, um diese durchzusetzen. Die Reaktion der SPD auf die Proteste (die Zusage die Studiengebühren zum WiSe 2012/13 abzuschaffen) zeigt, dass noch viel mehr möglich ist.
Für den neu gebildete AStA bedeutet das:

  • Vollversammlungen zu diesem Thema werden offiziell einberufen und vorbereitet
  • Vernetzung des Protests mit den anderen Hamburger Hochschulen
  • Vernetzung des Protests mit aktiven Studierenden der anderen Bundesländer (zunächst in Baden-Württemberg)
  • Demonstrationen und andere Protestformen werden organisiert / unterstützt
  • Auf allen zur Verfügung stehenden Ebenen wird die Forderung nach sofortiger Abschaffung artikuliert
  • Als eines der letzten Mittel wird ein Boykott angeregt

2. BA/Ma-System
Europaweit kritisieren Studierende und Lehrende seit Jahren den Bologna-Prozess. Auch in Hamburg gab es immer wieder starke Proteste gegen das drangsalierende Bachelor-Master-System. Alle Beteiligten mussten eingestehen, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Veränderung muss aber bewirkt werden.

  • Dazu richtet der AStA mit den FSRen nach dem Vorbild der Konferenz an der EPB-Fakultät “Schöne neue Bildung” eine uniweite Bachelor-Master-Konferenz aus.
  • Aktivitäten für kurz- und langfristige Verbesserungen werden initiiert / unterstützt (z.B. Abschaffung des Anwesenheitszwangs, auch für Seminare)
  • Die Mindestforderung bleibt: Master für Alle!

3. Demokratie
Die heftigen Diskussionen innerhalb der Universitätsgremien, die vergangenen Auseinander-setzungen zwischen Universitätsorganen sowie ein Bundesverfassungsgerichtsurteil zeigen deutlich: Das Hamburgische Hochschulgesetz muss geändert werden!
Ein Blick in die Geschichte unserer Uni zeigt, dass Entscheidungen auch schon demokratischer getroffen wurden. Wir können zwar die Studentische Selbstverwaltung demokratischer ge-stalten, aber nur beschränkt über Fragen der Entscheidungsstruktur der Uni mitbestimmen. Gerade deshalb aber ist es unsere Pflicht, mit von der Partie zu sein. Das bedeutet:

  • Der AStA sieht sich in der Verantwortung, ständig über Partizipation innerhalb der Universität aufzuklären, diese wahrzunehmen und dazu zu animieren
  • Belebung einer institutionalisierten und gleichberechtigten Vernetzung der Fachschaftsräte
  • Eine breite Auseinandersetzung auf dem Campus mit den Grundlagen für  eine nachhaltige Demokratisierung (z.B. Hamburger Hochschulreform von 1969)
  • Unterstützung der Wiedereinführung einer demokratisch verfassten Entscheidungsebene unterhalb der Fakultätsebene
  • Stärkung der bestehenden demokratisch legitimierten Gremien der Akademischen Selbstverwaltung gegenüber dem Hochschulrat
  • Vernetzung des Kampfs für eine Gremienuni mit aktiven Studierenden anderer Hochschulen

4. Freie und kritische Wissenschaft
Die Universität sollte ein Ort sein, an dem Lehre und Forschung sich kritisch und inter-disziplinär mit wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Fragestellungen aus verschiedenen Blickwinkeln heraus auseinandersetzen, nach Lösungen suchen und neue Fragen aufwerfen. Darunter versteht ein AStA folgendes:

  • Auseinandersetzung mit historischen Ereignissen, wie z.B. Bücherverbrennung und Reichspogromnacht
  • Einbeziehung aktueller gesellschaftlicher Phänomene, wie z.B. Vorurteile, Diskriminierungen und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sowie eine kritische Analyse der Extremismustheorie
  • Friedenswissenschaft und Konfliktlösungsforschung für eine friedliche Entwicklung im Sinne aller Menschen und für eine sozial gerechte und friedliche Welt. Der AStA veröffentlicht ein friedenwissenschaftlich kommentiertes Vorlesungsverzeichnis
  • Zielorientierte soziale und ökologische Fragestellungen in Lehre und Forschung entwickeln und artikulieren, z.B. für eine regenerative Energieerzeugung
  • Einsetzen für offenen und kostenlosen Hochschulzugang für alle Menschen
  • Hinwirken auf unbeschränkten und kostenlosen Zugang zu wissenschaftlicher Information in Universitätsbibliothek sowie im Internet (Open Access)
  • Initiierung von Denkprozessen und wichtigen Diskursen aus der Uni heraus (wie z.B. Aufklärung über Burschenschaften/Studentenverbindung, Unterstützung der Proteste gegen die vom Verfassungsschutz unterstütze Extremismusstudie am Rauhen Haus sowie Teilnahme an Gedenkveranstaltungen für die Opfer der Naziverbrechen)
  • Widerstand gegen die “1-Buch-Ordnung”

5. AStA- und Stupa-Kultur
Entscheidungen des AStA und des Studierendenparlaments sind transparent und nachvoll-ziehbar zu tätigen. Um der Forderung nach mehr Demokratie gerecht zu werden, müssen folgende Veränderungen geschehen:

  • Durchsetzung des politischen Mandats
  • Uniweite Ankündigungen von StuPa- und AstA-Sitzungen
  • Wiederverankerung der aktuellen Stunde im StuPa
  • Ausführlichere Diskussionen über Anträge -> StuPa wird wieder zum politischen Forum, aus dem der AStA seine weitere Arbeit entwickelt
  • Transparente Protokoll-Kultur, sowie faire Redeleitung
  • Anerkennung der Selbständigkeit von teilautonomen Referaten
  • Bestätigung gewählter Referent*innen
  • Beauftragung des Ausschusses “Satzungs- und Geschäftsordnung” mit der Demokratisierung der Verfassten Studierendenschaft
  • Vollversammlungen, Demonstrationen, Aktionen, inhaltliche Veranstaltungen werden angeregt, (mit-)organisiert bzw. unterstützt

Kommt zur konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments:

Donnerstag, den 28. April 2011 um 18 Uhr

im Hörsaal Erziehungswissenschaften ( Von-Melle-Park 8 )

Erzählt von dieser Sitzung auch anderen Studierenden, damit alle sich ein Bild von der Arbeit des Studierendenparlaments machen können. Das AStA-Sofortprogramm könnt ihr auch hier als PDF-Datei herunterladen.

Apr 152011
 

Das Grrrinsen der Prekarität lauter überall!
EuroMayDay 2011 Hamburg SDS Hochschulgruppe Uni Hamburg
Überall grinsen sie, an alle Ecken und Enden, die blauen Katzen, deren Mund sich von einem Ohr zum anderen zieht. Der Park Fiction ist voll von bunten Menschen. Die Sonne scheint, die Musik ist laut und die Füße tanzen. Die Stimmung ist fröhlich und ausgelassen. An den Menschen, an den Mauern, auf der Straße, überall klebt grün-weißes Absperrband, auf dem steht: „Die Stadt ist unsere!“. Was machen die alle hier?
EuroMayDay Stadt neustarten SDS Hochschulgruppe Uni Hamburg
Sie feiern die „EuroMayDay-Parade“, wie letztes Jahr am 1. Mai 2010 in Hamburg. Da startete die Parade, wie auch in diesem Jahr, mit vielen Menschen hinter blauen grinsenden Katzenmasken, im Park Fiction. Doch was ist der EuroMayDay? Im Jahre 2001 haben zum ersten Mal Aktiv-ist_innen aus Italien, Frankreich und Spanien unter dem Namen „EuroMayDay“ zu einer Parade am 1. Mai aufgerufen, die dann damals in Mailand auch stattfand. Mittlerweile rufen verschiedene Gruppen in unzähligen Städten Europas zu EuroMayDay-Paraden auf. So auch in Hamburg!
EuroMayDay Grrrrinsen SDS Hochschulgruppe Hamburg
Die Idee „EuroMayDay“ entstand, um auf die zunehmende Prekarisierung von Menschen, sei es durch ihre Beschäftigungsverhältnisse oder durch ihre Lebensform, aufmerksam zu machen. Die Prekarisierung in Leben und Arbeit voll-zieht sich in den verschiedenartigsten Formen. Ein Hauptanliegen des Bündnisses ist es, diesen Formen, die durch die klassischen Gewerkschaftsproteste nicht (mehr) vertreten und organisiert werden können, eine Stimme zu geben. Jede Form soll auf einer Parade, einer kleinen Freiluftdisco und auch anderen Aktionsarten, ihren Platz und Ausdruck finden können, denn im EuroMayDay-Bündnis soll es in erster Linie nicht um Einheitlichkeit gehen, sondern um die sichtbare Vielfalt von Wünschen, Lebens- und Kampfformen. Dezentrale Organisationen der einzelnen Paraden und die gleichzeitige Vernetzung von Inhalten und
EuroMayDay Orte zum Leben SDS Hochschulgruppe Uni Hamburg
Formen sollen im Zentrum bei der Vororganisation stehen. Eine Parade soll die Möglichkeit bieten, Wut, Frust und Lebensform aus dem Alltag auf die Straße zu tragen und zum Ausdruck zu bringen. Raus aus der Individualisierung und dem Vereinzelungsprozess, gemeinsam für eine andere Art des Miteinanders.
Heute erstreckt sich das EuroMayDay-Bündnis über die ganze Welt, in dem sich ausgetauscht, diskutiert, überlegt und ge-plant wird. Und gleichzeitig beziehen sich die einzelnen Aktionen wieder auf die konkrete Lage vor Ort, ohne den Blick für das Gesamte zu verlieren. Seit 2005 ziehen auch Menschen, die sich als prekär outen, am 1. Mai durch Hamburg. Jedes Jahr steht die Parade unter einem Motto, so hieß es 2009 „EuroMayDay krisenfest“ und 2010 „EuroMayDay– Stadt geht los“. 2011 ist das Motto „Ring frei zur nächsten Runde – Die Transformation beginnt“.

Veranstaltung: Das Grrrinsen der Prekarität lauter überall!
Warum EuroMayDay? und Kurzvorstellung der Initiative “Lux&Konsorten”
Montag, 18.4.2011 – 19.00 Uhr – T-Stube (Pferdestall)
EuroMayDay Parade: 1. Mai um 14 Uhr ab Park Fiction (St. Pauli Hafenstrabe / St. Pauli Fischmarkt)